Lebendige Diskussion zum Jahresende
In diesen Tagen traf sich das Bündnis Mensch und Umwelt Besigheim zur monatlichen Sitzung per Videokonferenz. Die Stadträte des BMU berichteten aus den vergangenen Sitzungen des Gemeinderates. Fraktionsvorsitzender des BMU, Helmut Fischer, brachte seine Dankbarkeit den Schulsozialarbeitern und Mitarbeitern des Jugendhauses entgegen. Die BMU-Fraktion kritisiert dabei, dass alle Berichte der städtischen Sozialarbeit innerhalb einer Sitzung vorgestellt wurden. „Das wird den Mitarbeitern nicht gerecht, wenn schon vor dem Bericht klar ist, dass es kaum Zeit für Rückfragen geben wird“, bemängelte Dr. Anne Posthoff. Besser wäre es, würden die Berichte auf mehrere Sitzungen des Verwaltungsausschusses aufgeteilt werden. So könnte den Berichtenden der angemessene Raum auch gegeben werden.
Ebenso ist zu hinterfragen, ob Gemeinderatssitzungen in Präsenz im Dezember 2020 überhaupt noch zeitgemäß seien. Die Mehrheit der Anwesenden war der Meinung, dass dies nicht so sei. So wäre es wünschenswert, könnten künftige Gemeinderatssitzungen zum Schutze aller über ein digitales Format abgehalten werden. Insbesondere könnte die derzeitige Situation zu einem weiteren Defizit an Transparenz führen. Schließlich kann es den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt derzeit kaum zugemutet werden, die öffentlichen Gemeinderatssitzungen wahrzunehmen. Da die Sitzungen aber nur unzureichend protokolliert werden, sei es für betroffene und interessierte Bürgerinnen und Bürger die einzige Möglichkeit, die Sitzung zu besuchen, um adäquate Information zu erhalten.
Daher fordert das BMU zumindest einen Livestream der Gemeinderatssitzungen, um mehr Menschen die Teilhabe an diesen zu gewähren. Begrüßt wurde die Initiative aus der Besigheimer Bürgerschaft im Rahmen der Petition zum Bauvorhaben des Anschlusses der Weinstraße an die Löchgauer Straße. Marion Stieger erläuterte die Inhalte eines Impulspapieres, das der Arbeitskreis Stadtentwicklung des BMU erstellt hat. Für das BMU sei klar, dass die geplante Auffahrt das Verkehrsproblem nicht lösen wird. „Jedoch möchten wir zeigen, dass wir als BMU nicht nur meckern. Wir machen uns auch Gedanken und schlagen aus unserer Sicht bessere Lösungen vor“, so Stieger.
Den größten Teil der Sitzung nahm eine ausführliche Diskussion zum Thema Frankenbahn ein. Dabei zeigte sich die Meinungsvielfalt innerhalb einer basisdemokratischen Gruppe. Besonders harsche Kritik trug der Mediziner Dr. Herbert Tröster vor: „In der COVID-Pandemie mit ständig steigenden Infektionszahlen ist es medizinisch unverantwortlich, „Hotspots“ durch überfüllte Züge entstehen zu lassen. Genau dies geschieht durch das Streichen von Stopps zwischen Lauffen und Besigheim, weil sich dann die gleiche Zahl an zusteigenden Fahrgästen auf weniger Züge verteilen müssen“. Unter anderem wandte sich Helmut Fischer schon früh an das Verkehrsministerium, um Argumente gegen den Wegfall der morgendlichen Verbindungen vorzutragen. Daher begrüßt das BMU den nun geschaffenen Kompromiss, wenigstens eine Verbindung um 6:40 Uhr mit Zwischenhalten bestehen zu lassen. „Dennoch müssen wir uns gerade jetzt überlegen, wie der ÖPNV attraktiver gemacht werden kann. Gerade in der Pandemiesituation muss dieser auch verlässlicher werden, damit er eine Alternative bleiben kann“, so Daniel Christen. Auf Christens Antrag hin entschied sich das BMU für die Gründung eines basisdemokratischen Zirkels, welcher sich mit dieser Frage beschäftigen solle. Ziel soll es sein, Forderungen aus der Sicht Besigheims zu formulieren und diese an den entsprechenden Stellen im Kreis und im Land einzubringen.
BMU-Koordinator Marvin Palatini fasste zum Ende der Sitzung noch einmal das Jahr aus Sicht des BMU zusammen und bedankte sich für die äußerst aktive Basisarbeit und vor allem bei der BMU-Fraktion für das ehrenamtliche Engagement! „Dabei können wir stolz sein, was wir alles geschafft haben. Die Aufgabe fürs nächste Jahr: An den Themen die uns wichtig sind weiter dranbleiben und es noch besser machen“, so Palatini.