Hochwasser, Camping, Verschönerung - Das BMU-Archiv 2009
Das Bündnis Mensch und Umwelt ist in Besigheim seit vielen Jahren aktiv. Das haben wir zum Anlass genommen, die Berichte zur kommunalpolitischen Arbeit der vergangenen Jahre zusammenzutragen. Im Jahr 2009 standen der Hochwasserschutz, die Jugendabeit und die Verschönerung des Ottmarsheimer Dorfplatzes auf dem Plan.
17. März 2009
In einer gut besuchten Nominierungsveranstaltung hat das Bündnis Mensch und Umwelt – BMU - dieser Tage seinen Wahlvorschlag zur Gemeinderatswahl am 7. Juni zusammengestellt. Nachdem die Liste erstellt war, wurden sogleich die Schwerpunkte des Wahlprogramms formuliert.
Dass die langjährige Stadträtin Sabine Weiler wegen beruflicher Belastung nicht mehr antritt, wurde ausdrücklich bedauert. Darüber hinaus steht mit Martin Kern ein weiterer amtierender Stadtrat nicht mehr zur Verfügung.
Die Veranstaltungsleiterin Ruth Braun betonte, dass es jedoch mit der Auswahl der Kandidatinnen und Kandidaten gelungen sei, in homogener Zusammensetzung kompetente Mitbürgerinnen und Mitbürger den Wählerinnen und Wählern anzubieten, die einen repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung darstellten, heißt es in einer Pressemitteilung.
Die Bandbreite reiche mit Simon Brangs vom 18-jährigen Schüler bis hin zur Rentnerin Addy Janson. Angeführt wird die Liste vom derzeitigen BMU-Fraktionsvorsitzenden Helmut Fischer, Kriminalhauptkommissar, und dem Ottmarsheimer Stadtrat Waldemar Held, Physiotherapeut.
Als weitere Bewerber wurden nominiert: Miriam Staudacher, Übersetzerin; Dr. Agnes Michenfelder, Dipl. Geologin; Simon Brangs, Schüler; Marion Götz, Architektin; Kurt Rausch, Dipl.-Ingenieur (FH); Maike Ahlgrimm, Dipl.-Sozialarbeiterin (FH); Andreas Ammer, Natur- und Landschaftsführer; Ulrich Kühfuss, Kaufmännischer Angestellter; Dr. Werner Bischof, Dipl.-Ingenieur; Frieder Hochhuth, selbst. PV-Fachberater; Ursula Weidel, Krankenschwester; Kai Find, Dipl.-Ing. (FH), Architekt; Angelika Schoch, Bankkauffrau; Alois Windisch, Bankkaufmann; Joachim Wölk, Entwicklungsingenieur; Addy Janson, Rentnerin.
In den nächsten Wochen werden sich die Kandidatinnen und Kandidaten, wie auch weitere aktive BMU-Mitglieder in Arbeitsgruppen zusammenfinden und das Wahlprogramm erarbeiten, das dann in Kurzfassung in einem Wahlprospekt vorgestellt werden wird.
25. März 2009
Obwohl die Kommunalwahl bereits ihre Schatten voraus wirft, standen beim jüngsten BMU-Treff die derzeit aktuellen kommunalpolitischen Sachthemen im Vordergrund und sorgten für eine lebhafte Diskussion.
Zum Bericht aus der Arbeit des Gemeinderats wurde die jetzt auf den Weg gebrachte energetische Sanierung des Schulzentrums allgemein begrüßt. Die Anwesenden – darunter auch mehrere interessierte Gäste - sprachen sich ganz entschieden dafür aus, die Chance, die sich jetzt durch das Konjunkturförderprogramm ergibt, entschlossen zu nutzen und die ökologisch optimale Lösung zu wählen. Angesichts der für den städtischen Investitionsanteil zu erlangenden äußerst zinsgünstigen KfW-Darlehen, sei es auch vertretbar, sich höher als zunächst angedacht zu verschulden, da die Energieeinsparungen ganz wesentlich über der Zinsbelastung liegen würden.
Kritisiert wurde allerdings, dass das Konjunkturförderprogramm mit „heißer Nadel“ gestrickt und ihm zeitlich ein viel zu enges Korsett verpasst worden sei. So sei es fraglich, ob die Bauwirtschaft, die derzeit noch die extremsten Rückgänge seit der Wiedervereinigung beklage, überhaupt der Vielzahl der nun von den Kommunen zu vergebenden Aufträge gewachsen sei und wie sich deren Zukunft nach Ablauf des Programms zum Jahresende 2010 darstelle.
So sehr die im Konsens aller Fraktionen getroffene Entscheidung in dieser Sache gelobt wurde, so vehement jedoch fiel die Kritik an den Plänen für einen Campingplatz aus. Ungeachtet den sich widersprechenden Gutachten zur Hochwasserproblematik und zur ökologischen Wertigkeit des Wasengeländes, mit denen sich – so die BMU-Stadträte – die Befürworter ein klassisches Eigentor geschossen hätten, könne ein wirtschaftlicher Betrieb nicht dargestellt werden, waren sich die Diskussionsteilnehmer sicher. Ob es sich die Stadt wirklich leisten könne, Steuergelder in noch nicht genau zu beziffernder Höhe für ein solches Wagnis einzusetzen, hinterfragte einer der Gäste.
Aufgrund des einhelligen Meinungsbildes war es nur konsequent, dass bei den abschließend formulierten Eckpunkten der Aussagen zur Gemeinderatswahl am 7. Juni den weiteren Planungen eine klare Absage erteilt wurde. Die BMU-Kandidatinnen und Kandidaten werden sich an Ostern erstmals offiziell der Öffentlichkeit präsentieren und das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen.
13. April 2009
Überstunden gab es beim jüngsten Treff des Bündnis Mensch und Umwelt (BMU), denn die Fixierung der Wahlaussagen gestaltete sich sehr zeitaufwändig.
So blieb für den Bericht über die Sitzung des Verwaltungsausschusses wenig Zeit. Hauptsächlich interessierten hierbei die von Stadtrat Helmut Fischer vorgetragenen Ausführungen über den von Herrn Markus Wenz, Schulleiter der Friedrich-Schelling-Schule, vorgetragenen Bericht zur Situation an seiner Schule und zum Thema „Faire Stadt“. Die Anwesenden teilten mit den Stadträten die Hoffnung, zum einen mit der professionellen Schulsozialarbeit an den Besigheimer Schulen einen Schritt weiter zu kommen und zum anderen, dass die nun zu erlassende Dienstanweisung des Bürgermeisters sicherstellt, dass städtische Beschaffungen jedwede Produkte aus Kinderarbeit ausschließen und sehr weitgehend nur noch Erzeugnisse aus fairem Handel bevorzugt werden.
Die Eckpunkte des Wahlprogramms an diesem Abend „prospekttauglich“ zu präzisieren, erwies sich als ein ehrgeiziges Ziel, das letztendlich zu fortgeschrittener Stunde erreicht werden konnte. So konnten in der programmatischen Auseinandersetzung, in der beispielsweise Maike Ahlgrimm soziale Themen mehr in den Vordergrund gerückt haben, Kurt Rausch aber Positionen zum Klimaschutz Priorität eingeräumt wissen wollte, schlussendlich alle Strömungen ihre Vorstellungen verwirklicht finden. Die graphische Feinarbeit wird nun in einer Arbeitsgruppe, der auch die Listenbewerber Miriam Staudacher, Simon Brangs und Uli Kühfuss angehören, fortgesetzt.
Wichtige Termine wurden festgelegt. So wollen die BMU-Kandidatinnen und Kandidaten mit den Bürgerinnen und Bürgern bei einem Lokaltermin ins Gespräch kommen und laden unter dem Thema „Campingplatz versus Streuobstwiesen“ zu einer Begehung des geplanten Campingplatzgeländes ein. Termin ist Freitag, 24. April, 18.00 Uhr, Treffpunkt: Freibadparkplatz.
Am Tschernobyltag, 26. April, wollen die BMU-Aktiven in Sachen Anti-Atom ein Zeichen setzen und um 14.00 Uhr an der Kundgebung vor dem GKN Neckarwestheim teilnehmen.
26. April 2009
„Campingplatz versus Streuobstwiesen“ – unter dieses Motto hatte das Bündnis Mensch und Umwelt –BMU- seinen Ortstermin gestellt und informierte über den derzeitigen Planungsstand.
Hierbei konnte Einsicht in die ausgelegten Pläne und Gutachten genommen und bei einer Führung durch die Obstwiesen ein Eindruck von der Wertigkeit des vorgesehenen Geländes gewonnen werden.
Stadtrat Helmut Fischer erläuterte in einem Sachvortrag die seitherige Entwicklung, stellte den Planungsentwurf vor und fasste die Inhalte der zwischenzeitlich vorliegenden Gutachten zusammen. Die meisten der interessierten Teilnehmer waren überrascht, welche Ausmaße das über drei Hektar große Gelände hat und stellten fest, dass es sich beim Baumbestand um ganz überwiegend gesunde und auch zahlreiche junge Kirsch- und Obstbäume handelt. Wie zur Demonstration zeigten sich zwei Feldhasen, die dort wohl ihr Rückzugsgebiet haben.
Als nicht akzeptabel bezeichnete auch Stadtrat Waldemar Held den Widerspruch, der sich aus den Gutachten zum Hochwasserschutz und zur faunistischen Untersuchung ergebe. Während die Hochwasserexperten von einer bei Hochwasser – im tiefer liegenden Bereich – ungehinderten Überflutung ausgehen, mache der Fauna-Experte die Machbarkeit von Schutzmaßnahmen, wie zum Beispiel hoher Metallzäune, abhängig. Es handele sich im gesamten Uferbereich, wie auch im östlich angrenzenden Gebiet um hochsensible, schützenswerte Refugien, mit zum Teil stark gefährdeten Tierarten. Andreas Ammer bewertete die geplante Maßnahme als einen empfindlichen Eingriff in die Lebensraumvernetzung. Andernorts schaffe man Biotope aus zweiter Hand und hier wolle man gewachsene Altbestände ohne Not zerstören.
Dr. Agnes Michenfelder wies darauf hin, dass infolge des Klimawandels eine Veränderung der Großwetterlage zu erwarten sei. Diese werde zu stärkeren Regenfällen im Einzugsgebiet von Neckar und Enz, und damit zunehmend zu extremen Hochwässern führen, was im Gutachten in keiner Weise erwähnt sei.
Allgemeiner Tenor unter den Teilnehmern war, dass man sich einen wirtschaftlichen Betrieb des Campingplatzes ohnehin nicht vorstellen könne und von daher keine Investitionen aus Geldern Besigheimer Steuerzahler getätigt werden dürfen. Das aktuell diskutierte Grünprojekt „Besigheimer Natursommer 2017“ verspreche positive Veränderungen, von denen alle Besigheimer langfristig profitieren könnten; bei einem Campingplatz sei ein solcher Nutzen nicht erkennbar.
03. Mai 2009
Beim jüngsten Treffen des Bündnis Mensch und Umwelt war zwar Wahlkampfatmosphäre zu verspüren, aber dennoch blieb Raum für die Diskussion derzeit aktueller kommunalpolitischer Entwicklungen.
So wurden die Bewerbungsunterlagen für das „Grünprojekt Besigheimer Natursommer 2017“ von den BMU-Stadträten vorgestellt.
In diesem Vorhaben wurde übereinstimmend die große Chance erkannt, die längst überfällige Neugestaltung des Enzplatzes auf den Weg zu bringen und Besigheim touristisch aufzuwerten. Kritische Einwürfe kamen allerdings von Kai Find, der in der „Enz-Insel“ einen der letzten Reste unberührter Natur auf Besigheimer Gemarkung sieht, auf der beispielsweise der sehr seltene Eisvogel – Vogel des Jahres 2009 – zu beobachten sei. Dr. Agnes Michenfelder sprach sich dafür aus, das jetzt ins Auge gefasste Ziel im Grundsätzlichen konsequent zu verfolgen. Bislang hätten sich vergleichbare Projekte stets nachhaltig als ein großer Gewinn für den Naturschutz und die Attraktivität der veranstaltenden Städte erwiesen. Sie lud dazu ein, die diesjährige „kleine Gartenschau“ in Rechberghausen zu besuchen, um sich hiervon einen Eindruck zu verschaffen.
Einigkeit herrschte darüber, dass mit den heute schon als schützenswert klassifizierten Gebieten sehr bewusst umgegangen und vor detaillierten Planungen per Gutachten festgestellt werden müsse, welche Flora und Fauna dort vorhanden sei.
Zur jetzt aktuell erlassenen Gebührenordnung für die Kindergärten und die Kernzeitenbetreuung musste sich das Gremium nicht erst eine Meinung bilden, war doch bereits im Wahlprogramm die Forderung nach sozial gerechten Gebühren, die nur unter Berücksichtigung der jeweiligen Einkommensverhältnisse erfüllt werden könne, fixiert worden.
Im Hinblick auf den näher rückenden Wahltag wurden mehrere Termine für öffentliche Präsentationen – so auch ein Stadt- bzw. Dorfrundgang in Besigheim und Ottmarsheim – festgelegt. Ergänzend hierzu arbeiten Dr. Werner Bischof und Simon Brangs an einem Filmprojekt, in dem die BMU-Kandidaten vorgestellt werden sollen. Das Ergebnis soll dann auf der Homepage des BMU abrufbar sein.
16. Mai 2009
Die Reihe so genannter alternativer Stadtführungen setzte das Bündnis Mensch und Umwelt (BMU) nun auch im Wahlkampf mit einem Stadtrundgang fort, bei dem sich insbesondere die Kandidatinnen und Kandidaten des Bündnisses über aktuelle Entwicklungen informieren konnten. Die gleichzeitig angebotene Möglichkeit, mit den Gemeinderatskandidaten ins Gespräch zu kommen, wurde auch von einigen Wählern genutzt.
Nachdem auf dem Enzplatz zunächst die Planungen für den „Besigheimer Natursommer 2017“ erläutert worden waren, führte der Weg über Besigheims Großbaustelle in die Innenstadt. Dort erläuterte Marion Götz am Beispiel einiger nach ihren Plänen umgebauten denkmalgeschützten Wohngebäuden die Attraktivität des Wohnens in einer historischen Altstadt. Ein Niedrigenergiehaus sei aus einem Fachwerkgebäude zwar nicht zu machen, jedoch ließen die heutigen technischen Möglichkeiten einen durchaus befriedigenden Wärmeschutz zu, sagte die Architektin auf Nachfrage.
Die kurz vor der Fertigstellung befindliche Bebauung des „Schlosshofareals“ erläuterte Kai Find. Als einer der Planer wusste er von den Schwierigkeiten zu berichten, die sich regelmäßig ergeben würden, wenn es gelte, einen Kompromiss zwischen den wirtschaftlichen Interessen eines Investors und der harmonischen Einführung neuer Gebäude in einen unter Ensembleschutz stehenden Altstadtbereich zu finden.
Kurt Rausch bedauerte, dass jedwede Nutzung der Solarenergie durch den Denkmalschutz ausgeschlossen sei. Nach weiteren Stationen wurde das Jugendhaus „Point Club“ besucht. Die Leiterin, die städtische Sozialarbeiterin Nicole Petzold, stellte das Angebot des Jugendhauses vor und vermittelte einen Einblick in ihre Alltagsarbeit. Alois Windisch gab einen historischen Abriss über die Entwicklung dieser Einrichtung, die zunächst in Schülerselbstverwaltung gegründet worden war. Streetworker Alexander Iljin und sein Mitarbeiter Alexander Kurac gaben sodann einen Erfahrungsbericht über die offene Jugendarbeit in Besigheim. Durch zahlreiche altersspezifische Angebote konnten sie eine erstaunlich große Zahl von Jugendlichen für regelmäßige Freizeitaktivitäten gewinnen. Schließlich mahnte Schulleiter Markus Wenz das Erfordernis frühzeitiger Schulsozialarbeit an. Diese müsse bereits in der Grundschule ansetzen, sagte er auf Nachfrage von Miriam Staudacher. In reger Diskussion wurden die gesellschaftlichen Veränderungen herausgearbeitet, die hier einen Handlungsbedarf aufdrängten. Alexander Iljin wünscht sich ein Netzwerk mit allen im Jugendbereich tätigen Kräften, das einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch zwischen Schulsozialarbeit, offener Jugendarbeit, Lehrerschaft und mit Jugendarbeit befassten Vereinen mit sich bringt.
Helmut Fischer verwies auf die beklagenswerte Tatsache, dass die Kommunen die zunehmenden Aufwendungen für offene Jugendsozialarbeit ausschließlich aus eigenen Mitteln zu tragen und als Schulträger zudem auch die Kosten für die Schulsozialarbeit aufzubringen hätten.
29. Mai 2009
Die Gemeinderatskandidaten des Bündnis Mensch und Umwelt –BMU – absolvierten dieser Tage eine Informationsrunde im Ortsteil Ottmarsheim und stellten sich hierbei den Fragen der interessierten Bürgerinnen und Bürger.
Stadtrat Waldemar Held führte die Gruppe zum Friedhof um dort die Überlegungen der Stadtverwaltung zur eventuell erforderlich werdenden Erweiterung darzustellen. Held hält zudem einen behindertengerechten Zugang vom Friedhof zum Gemeindehaus und in die Kirche für dringend notwendig.
Bei der Bürgerhalle wurde die für nächstes Jahr geplante Erweiterung anschaulich erläutert. Mit Hilfe des Konjunkturpakets werden die Lager- und Sanitärräume erweitert und Wärmeschutzmaßnahmen ergriffen. Eine weitere Station des Rundgangs war das Baugebiet Winzerhäuser Weg. Das Bündnis hatte gegen diese Flächenversiegelung votiert. Dr. Agnes Michenfelder beschrieb den Lößboden als äußerst fruchtbares Ackerland, das nun für immer verloren sei. Sie befürwortete Wachstum nach Innen, das Schließen von Baulücken innerhalb der Ortschaft. Auch aus demographischen Gründen sei die Ausweisung neuer Baugebiete nicht angebracht, rechnete Kai Find vor.
Am Dorfplatz angekommen, berichtete Uli Kühfuß, wie die dortige Sitzgelegenheit als ungeeigneter Aufenthaltsplatz von den Jugendlichen vor allem abends genutzt wird. Er schlug vor, Alternativen zur bestehenden öffentlichen Verkehrsanbindung an Besigheim zu entwickeln und zum Beispiel die schon vor Jahren erhobene Forderung nach einem Ruftaxi zwischen 20 Uhr und 4 Uhr wieder aufzugreifen. Dieses Ruftaxi sollte möglichst mit den Zügen getaktet werden, regte Simon Brangs an. Er zeigte sich überzeugt, dass dadurch besonders die Jugendlichen die Angebote im Landkreis nutzen werden und sich auch im Jugendhaus in Besigheim aufhalten können.
19. August 2009
Beim traditionellen BMU-Sommertreff, der regelmäßig mitten in den Sommerferien veranstaltet wird, war ein Rekordbesuch zu verzeichnen und es zeigte sich, dass mit der großen Terrasse der TSV-Vereinsgaststätte in Ottmarsheim eine gute Wahl für diesen Anlass getroffen worden war.
Da der Sommertreff der zwanglosen Gemeinschaftspflege dienen soll, wird grundsätzlich hierfür keine Tagesordnung vorgegeben. Es sollte dieses Mal jedoch eine Ausnahme von dieser Regel gemacht werden, wovon zumindest eine Teilnehmerin sehr überrascht wurde: Sabine Weiler durfte von den Anwesenden – darunter die komplett angetretene neue Gemeinderatsfraktion – den Dank für 15 Jahre engagierte Gemeinderatstätigkeit entgegennehmen. Sie hatte aus Gründen starker beruflicher Belastung bei der vergangenen Wahl nicht mehr kandidiert und es war den BMU-Aktiven ein Anliegen, ihr für ihre zuverlässige und von hoher Sachkompetenz geprägte Arbeit, insbesondere im Gemeinderat, aber auch für das BMU im Allgemeinen, zu danken. Fraktionsvorsitzender Helmut Fischer ließ in einer launigen Ansprache die zurückliegenden drei Gemeinderatsperioden Revue passieren, stellte die Verdienste Weilers heraus und zitierte auch die von Bürgermeister Bühler zur Verabschiedung bei der letzten Sitzung des alten Gremiums gebrauchten anerkennenden und zugleich bedauernden Worte. Abhebend auf die berufliche Kompetenz Sabine Weilers hatte er unter anderem die Frage in den Raum gestellt: „… wie sollen wir ohne Sie Honorarangebote von Architekten und Ingenieuren prüfen? ...“ und damit auf die im Technischen Ausschuss nunmehr entstandene Lücke angespielt.
Da die frisch gebackene Alt-Stadträtin bereits versichert hatte, der neuen Fraktion jederzeit mit Rat und Tat zur Verfügung zu stehen, nahm Fischer sie gleich beim Wort. Er ernannte sie kurzerhand zur Parlamentarischen Beraterin der BMU-Fraktion und unterbreitete ihr einen – natürlich nicht ganz ernst gemeinten – „Beratervertrag“, den sie sogleich unter dem Beifall der Anwesenden unterzeichnete.
01. Dezember 2009
Bei einem Gesprächsabend des Bündnisses Mensch und Umwelt (BMU) bezog Besigheims Bürgermeister Steffen Bühler zu städtischen Belangen Stellung und stellte sich den Fragen der Wählervereinigung. Der Schwerpunkt der Diskussion lag hierbei auf ökologischen Themen.
Bevor Bürgermeister Bühler auf aktuelle und zukünftige Themen einging, hielt er eine kurze Rückschau auf das vergangene Jahr: „Mit 18,5 Millionen Einnahmen in der Stadtkasse war das Jahr 2008 fantastisch gut“, konnte der Bürgermeister resümieren. Für das laufende Jahr und für 2010 allerdings sehe es längst nicht mehr so gut aus, da mit deutlich geringeren Steuereinnahmen zu rechnen sei und die Stadt überdies hohe Umlagezahlungen an das Land, die Region Stuttgart und den Landkreis zu zahlen habe. „Aller Voraussicht nach wird sich jedoch in 2011 die Haushaltslage wieder etwas entspannen,“ schloss der Bürgermeister das Thema Finanzen ab.
Viel sei vollbracht worden im vergangenen Jahr, so Steffen Bühler: „Denken Sie nur an die neu gestaltete Hauptstrasse oder an die baulichen Maßnahmen an den weiterführenden Schulen.“ Ein Thema, mit dem sich Stadtverwaltung und Gemeinderat bereits seit einiger Zeit auseinandersetzen, ist Besigheims Bewerbung für das ‚Grünprojekt 2017’: „In Kürze wird sich entscheiden, ob wir den Zuschlag für dieses einmalige Projekt erhalten werden“, berichtete Bühler. Ein weiteres, allerdings bislang nur angedachtes Projekt ist der Bau einer städtischen Galerie: „Aufgrund der angespannten finanziellen Lage der Stadt kann dieses Thema augenblicklich leider nicht forciert werden. Wir bleiben aber dran und hoffen, in absehbarer Zukunft eine Galerie bauen zu können, die dann auch das städtische Archiv beherbergen könnte,“ so der Bürgermeister, der gleichzeitig klar stellte, dass ein solcher Bau in jedem Fall in der Innenstadt anzusiedeln sei: „Eine solche Einrichtung kann nicht außerhalb des Stadtkerns gebaut werden,“ äußerte sich Steffen Bühler mit Nachdruck.
Erfreuliches konnte der Bürgermeister zum Thema Schulsozialarbeit vermelden: „Dank der Bereitschaft der evangelischen Kirchengemeinde, sich in erheblichem Maß an den Kosten für eine solche Stelle zu beteiligen, kann im Januar ein Schulsozialarbeiter an der Friedrich-Schelling-Schule und an der Förderschule den Dienst antreten.“ Diese Entwicklung wurde von den Mitgliedern des BMU sehr begrüßt, fordert doch das Bündnis schon seit langem, mehr Geld für Gewalt- und Suchtprävention an den Schulen einzustellen. Auch an den beiden weiterführenden Schulen auf dem Kies sollen in naher Zukunft Schulsozialarbeiter die pädagogischen Fachkräfte unterstützen, versprach Steffen Bühler.
Gute Nachrichten gab es auch von der Strominitiative Besigheim, die seit vielen Jahren für eine Verlegung der Masten aus dem Wohngebiet Schäuber kämpft. Eine Vertreterin dieser Gruppierung berichtete den interessierten BMU-Mitgliedern, dass die EnBW eine Alternativtrasse prüfe. „Damit haben wir eigentlich nicht gerechnet,“ gestand Bürgermeister Bühler, der gleich beim Thema Strom blieb: „Die Stadtverwaltung wird in den kommenden Monaten prüfen, wie das städtische Netz nach Ablauf des jetzigen Konzessionsvertrages zum 31.12.2012 betrieben werden kann.“ Derzeit könne man sich neben einer Vertragsverlängerung mit der EnBW auch eine Zusammenarbeit mit dem Neckar-Elektrizitätsverband (NEV) oder den Stadtwerken Bietigheim-Bissingen vorstellen.
17. Dezember 2009
Die letzte Sitzung des Jahres war für die Aktiven des Bündnis Mensch und Umwelt – BMU – Anlass einen Rückblick zu halten, aber auch über aktuelle Entwicklungen in Besigheim zu diskutieren.
Neben diversen Aktionen, wie dem Baumschnittkurs des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer und Initiativen wie „Faire Stadt Besigheim“ wurde der BMU-Wahlerfolg als herausragende Position in der Jahresbilanz bewertet. Mit 22,26 Prozent der Wählerstimmen und damit vier Mandaten wurde das bisher beste BMU-Ergebnis erreicht. Dies sei – ebenso wie das von ihm errungene Kreistagsmandat – das Verdienst der Vielzahl von BMU-Mitgliedern, die sich nicht nur zu Wahlkampfzeiten, sondern permanent im Sinne der Ziele des BMU engagierten, betonte hierzu Fraktionsvorsitzender Helmut Fischer.
In einer leidenschaftlichen Diskussion wurde versucht, die Ursachen für den – nicht nur in Besigheim – niedrigen Frauenanteil im Gemeinderatsgremium zu ergründen. In der aktuellen Zusammensetzung spiegle sich die Wählerschaft nicht annähernd repräsentativ wieder, merkte Stadträtin Miriam Staudacher an. Bei den Berichten der BMU-Stadträte stießen die Beschlüsse zu den Gestaltungsrichtlinien für die Innenstadt sowie auch die Beratungen über die Aufstellung eines Buswartehäuschens am Kelterplatz auf besonderes Interesse.
Manchen Diskussionsteilnehmern erschienen die Richtlinien als zu eng gefasst. Begrüßt wurde indes die sich nunmehr abzeichnende Entscheidung für eine Buswarteeinrichtung in der Nähe des Brunnens am „Waldhorn“.
Die Teilnahme des BMU am Winzerfest – ebenfalls ein Beispiel hoher Motivation – erbrachte auch ein erfreuliches wirtschaftliches Ergebnis, so dass beschlossen wurde für drei Projekte zu spenden. Bedacht wurden der Verein Jugendzentrum Besigheim e.V., das Dorf der Freundschaft in Vietnam und die Greifvogelpflegestation in Bad Friedrichshall.
Abschließend wies Simon Brangs darauf hin, dass er die BMU-Homepage neu gestaltet habe und empfahl einen Besuch derselben unter www.bmu-besigheim.de.