Das BMU: eine Erfolgsgeschichte

Im Vorfeld der Kommunalwahl 1994 taten sich um das Gemeinwohl bemühte, Besigheimer und Ottmarsheimer Bürgerinnen und Bürger zusammen und gründeten das Bündnis Mensch und Umwelt (BMU). Überwiegend hatten sich diese bis dahin im Umwelt- und Naturschutz, aber auch im sozialen und kirchlichen Bereich engagiert. Sie befanden, dass ihre sozialen und ökologischen Ziele von den bis dahin dem Besigheimer Stadtparlament angehörenden Fraktionen nicht ausreichend verfolgt werden und traten daher mit einer Liste zur Gemeinderatswahl an.

Auf Anhieb frischer Wind: Die allesamt parteilosen Kandidatinnen und Kandidaten hatten es sich zur Aufgabe gemacht, sich für die Belange aller Besigheimer, insbesondere aber derer, die bis dahin keine große Lobby hatten, einzusetzen. Auf Anhieb konnte das Bündnis nahezu 13,6 % der Wählerstimmen auf sich vereinigen und somit mit zwei Mandaten – Sabine Weiler und Helmut Fischer – und Fraktionsstatus in den Besigheimer Gemeinderat einziehen. Obwohl zahlenmäßig die kleinste Gruppierung, erwies diese sich doch als sehr fleißig und brachte den angekündigten „frischen Wind“ nicht nur in Form von zahlreichen Anträgen sondern auch mit Anregungen, Vorschlägen und Impulsen verschiedenster Art ein. Zudem konnte das öffentliche Leben in sozialer, ökologischer und kultureller Hinsicht durch die sehr aktive außerparlamentarische BMU-Basis bereichert werden. Neben der Umsetzung einer Vielzahl städtischer Planungen an denen das BMU prägend mitgewirkt hat, wären einige kommunalpolitische Errungenschaften ohne seinen Einsatz nicht denkbar gewesen. Erinnert sei in diesem Zusammenhang nur an die Aufsehen erregenden Aktionen für den Erhalt des Besigheimer Fahrkartenschalters oder der Modernisierung der Schienenverbindung Stuttgart-Heilbronn durch neue Doppelstockwagen. Die Einführung einkommensabhängiger Kindergartengebühren, das Solarförderprogramm, das städtische Fahrradkonzept, das Kulturprogramm und Naturschutzprojekte wurden durch das BMU maßgeblich vorangetrieben.

Gestärkt in die zweite Runde: Diese parlamentarische und außerparlamentarische Arbeit des Bündnisses wurde von den Wählern offensichtlich anerkannt, so dass das BMU aus der Kommunalwahl 1999 mit 15,9 % gestärkt und damit als dritte politische Kraft nach der CDU und der FWV hervorgehen konnte. Neben den wieder gewählten Stadträten Weiler und Fischer zog nun zusätzlich Manfred Junginger, Dekan i.R., in den Gemeinderat ein. Dieser schied aus persönlichen Gründen im Sommer 2003 wieder aus dem Gremium aus; an seine Stellte rückte jetzt Waldemar Held, wodurch nun auch der Stadtteil Ottmarsheim in der Fraktion vertreten war.

Nachhaltigkeit lohnt sich: Einen geradezu sensationellen Erfolg konnte das BMU dann bei der Kommunalwahl im Juni 2004 verbuchen: Mit 20,6 % der Wählerstimmen konnte – bei verkleinerter Gesamtzahl des Gemeinderates – sogar noch ein vierter Sitz hinzugewonnen werden, während die „großen“ Fraktionen ein bzw. zwei Sitze einbüßten. Neben den mit sehr guten Ergebnissen wieder gewählten Stadträten Fischer, Weiler und Held errang nun Martin Kern, der offensichtlich sehr viele Jungwählerstimmen auf sich vereinigen konnte, das weitere Mandat. In dieser dritten Periode wurden einige – oft schon seit Jahren angepeilte – Erfolge errungen. So war das BMU sicherlich maßgeblich an der Entwicklung von Energieeinsparkonzepten, der verstärkten Nutzung erneuerbarer Energien, der Einführung eines städtischen Familienpasses, der Umstellung des kommunalen Beschaffungswesens auf „faire Produkte“ und einer kontinuierlichen Ausweitung der offenen und der Schulsozialarbeit beteiligt.

Erneute Steigerung: 22,26 %: Zur Gemeinderatswahl 2009 trat Sabine Weiler aus Gründen ihrer starken beruflichen Inanspruchnahme nicht mehr an und auch Martin Kern entschied sich gegen eine erneute Kandidatur. Somit wurde das Ergebnis dieser Wahl mit besonderer Spannung erwartet. Das Ergebnis bestätigte, dass das BMU zwischenzeitlich zu einer festen Größe in der politischen Landschaft Besigheims geworden war: Erneut konnte der Stimmenanteil gesteigert werden: 22,26 % der Wählerstimmen konnten eingefahren und somit die vier Sitze gehalten werden; dies trotz Reduzierung der Gesamtzahl des Gremiums auf 18 Mandate. Weiterhin dabei sind Helmut Fischer und Waldemar Held; neu gewählt wurden Miriam Staudacher und Andreas Ammer. Helmut Fischer schaffte bei dieser Kommunalwahl dann auch auf der Liste von Bündnis 90/Die Grünen den Sprung in den Kreistag, wo er sich fortan schwerpunktmäßig der Arbeit in den Ausschüssen Jugendhilfe und Soziales widmete.

Eine Aufsehen erregende Überraschung gab es dann im September 2010. Hansjörg Kollar verließ die CDU-Fraktion und ersuchte um einen Wechsel zur BMU-Fraktion. Nach Abstimmungsgesprächen gaben hierfür die BMU-Fraktionsmitglieder wie auch die BMU-Basis grünes Licht. Seinen Wechsel begründete Hansjörg Kollar damit, dass er seinem – im Wahlkampf gegebenen – Versprechen, seiner „grünen Linie in Energiefragen“ und seinen Vorstellungen von einem verantwortlichen Ressourcenverbrauch in den Reihen des BMU besser gerecht werden könne. Somit stellte von nun an das BMU nach den FW (inkl. FDP 6 Sitze) mit fünf Sitzen die zweitstärkste Fraktion im Besigheimer Gemeinderat. Nach einer Umstrukturierung wurden die Interessen im Ausschuss für Umwelt und Technik nunmehr von Waldemar Held, Andreas Ammer und Hansjörg Kollar vertreten; im Verwaltungsausschuss brachten sich Miriam Staudacher und Helmut Fischer ein. In diese Zeit fielen der Bau des Ingersheimer Windrads, die Ablehnung eines Campingplatzes auf dem Wasen und die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr, allesamt Entscheidungen, für die das BMU gekämpft und sich eingebracht hatte. Allerdings wurde von der Mehrheit des Gemeinderats – gegen das Votum des BMU – auch „Bülzen-Ost“ als neues Baugebiet ausgewiesen. Eine Info-Fahrt nach Berlin, zu der Ingrid Hönlinger -MdB- eingeladen hatte fiel in diese Zeit; ebenso wurde auf Einladung von Daniel Renkonen -MdL- der Stuttgarter Landtag besucht. Im Vorfeld der Kommunalwahl 2014 wurde der BMU-Basis eine neue Struktur gegeben: Als Koordinatorin wurde Birgit Schneider eingesetzt, als ihre Stellvertreterin Sabine Weiler.

Mit den Schwerpunktthemen Soziales, Umwelt und Stadtentwicklung ging es dann in den Wahlkampf für die

Kommunalwahl 2014: Das Bündnis legte abermals zu und kam auf 23,58 % der Wählerstimmen. Damit wurden die 2009 errungenen vier Sitze wieder locker erreicht; ein fünftes Mandat lag im Bereich des Möglichen, wurde jedoch knapp verfehlt. Gewählt wurden: Hansjörg Kollar, Miriam Staudacher, Waldemar Held und Helmut Fischer, der auch sein Kreistagsmandat verteidigen konnte. Neben seinen Kernthemen erweiterte sich das Augenmerk des BMU nun auf die Verbesserung der Bedingungen für Radfahrer. Dies führte auch zur Gründung der Fahrradinitiative Besigheim (FiB), worum sich insbesondere Thomas Pulli sehr verdient machte. Ebenso wurde dem Klimaschutz ein hoher Stellenwert zuerkannt und die Integration von Flüchtlingen große Aufmerksamkeit gewidmet.

Zwar etabliert, aber noch lange kein Establishment. Nach wie vor setzt das BMU auf seine Hauptanliegen – eine Politik, die sich der Generationengerechtigkeit verpflichtet fühlt. Es sieht daher alle Entscheidungen unter dem Aspekt der Zukunftsfähigkeit im Sinne der Lokalen Agenda 21. Dies bedeutet vor Ort: Engagement für erneuerbare Energien und gegen die Nutzung der Atomkraft, Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs, bewusster Umgang mit weiterer Flächenversiegelung, Schaffung sinnvoller Freizeitangebote für alle Bürger unter besonderer Wahrung der Belange von Kindern, Jugendlichen und Senioren, Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen sowie Wahrung der Interessen sozialer Randgruppen und gesellschaftlicher Minderheiten. Bürgeranliegen jedweder Art werden stets ernst genommen und objektiv geprüft. Neben lokal bedeutsamen Themen greift das Bündnis aber auch überregionale, ja weltpolitische Probleme auf; so waren seine Aktiven beispielsweise im Frühjahr 2003 im „Initiativkreis gegen den Krieg im Irak“ ebenso engagiert, wie auch im Sommer 2009 in der Besigheimer Friedeninitiative gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Auch unterstützt das BMU regelmäßig das „Dorf der Freundschaft“ in Vietnam und diverse „Eine-Welt-Projekte“ sowie den „Widerstand gegen internationale Freihandelsabkommen“. Die Gruppierung BMU ist von Anfang an eine so genannte nicht mitgliedschaftlich organisierte Wählervereinigung. Das heißt, sie ist keine Partei, kein Verein und verfügt über keinerlei offizielle Strukturen. Sie funktioniert (dennoch) nun seit über 20 Jahren absolut basisdemokratisch und erfreut sich eines wachsenden Zulaufs.